An dieser Stelle gibt der Personalrat die aktuellen Informationen des Senators für Finanzen und des GPR bekannt.

Rundschreiben 5e/2020 des Senators für Finanzen

22.4.2020: Hinweise zu arbeits- und dienstrechtlichen Fragestellungen im Zusammenhang mit dem Corona-Virus

Die aktuelle Version des Rundschreibens ist hier zu finden.

Rundschreiben Nr. 14 und 17 des Senators für Finanzen mit Anlagen

Die Rundschreiben vom 15.11. und vom 16.12.2019 beziehen sich auf den Änderungstarifvertrag sowie Durchführungshinweise zur Umsetzung der Tarifeinigung vom 2. März 2019 sowie auch die neuen Tabellenbeträge aus dieser Tarifeinigung für 2020

Die Rundschreiben: RS 14/2019 und RS 17/2019

Anlagen zu RS 14/2019: Änderungstarifvertrag zum TV-L, Durchführungshinweise zur Überleitung in die neuen EG 9a und 9b und Durchführungshinweise neue Garantiebeträge

Anlage zu RS 17/2019: Monatsentgelte 1.1.2020-31.12.2020

Rundschreiben der Senatorin für Finanzen Nr. 11/2019

Im Rundschreiben vom 29.7.2019 geht es um die in Bremen neu eingeführte "Pauschale Beihilfe" für Beamtinnen und Beamte als weitere Alternative der Beihilfegewährung. Es ist unter dem folgenden Link zu finden: https://www.transparenz.bremen.de/sixcms/detail.php?gsid=bremen2014_tp.c.135777.de&asl=bremen203_tpgesetz.c.55340.de&template=20_gp_ifg_meta_detail_d

Rundschreiben 10-18 des Gesamtpersonalrats

11.09.2018: die "Bremer Erklärung" zu fairen Beschäftigungsbedingungen im Bremer öffentlichen Dienst wurde evaluiert und liegt nun in einer Neufassung vor.

Rundschreiben 09-18 des Gesamtpersonalrats zum BEM

31.08.2018: in diesem Rundschreiben informiert der Gesamtpersonalrat über eine neue Handlungshilfe zum Betrieblichen Eingliederungsmanagement (BEM), was Verbesserungen in der Ausführung des BEM beinhaltet.

Rundschreiben der Senatorin für Finanzen 10/2018

Dieses Rundschreiben vom 13.7.2018 regelt die private Nutzung von Diensten und Infrastrukturleistungen am Arbeitsplatz

Rundschreiben der Senatorin für Finanzen 09/2018

28.05.2018: in diesem Rundschreiben der Senatorin für Finanzen geht es um die Möglichkeiten der Freistellung nach dem Bremischen Bildungszeitgesetz für ein berufsbegleitendes Studium

Rundschreiben des Gesamtpersonalrats 05/2018

23.4.2018: In diesem Rundschreiben wird über das Rest-Cent-Projekt und die in 2018 geförderten Projekte berichtet

Rundschreiben SF 07/2018

3.5.2018: Rundschreiben der Senatroin für Finanzen "Änderungen zum Urlaubsrecht, zum Mutterschutz und zur Gewährung von Jubiläumszuwendungen für Beamtinnen und Beamte"

Änderungen Bremisches Reisekostengesetz

7.3.2018: Das Rundschreiben 04/2018 der Senatorin für Finanzen vom 13.2.2018 enthält Änderungen der Allgemeinen Verrwaltungsvorschrift zum Bremische Reisekostengesetz/ Hotelbuchungen für Inlands- und Auslandsreisen

Anhebung der Tabellenentgelte ab Januar 2018

22.1.2018: In den Rundschreiben Nr. 15 und 16/ 2017 informiert die Senatorin für Finanzen über die Anhebung der Tabellenentgelte ab 1.1.2018 und 1.10.2018 sowie über die Einführung der Stufe 6 in den Entgeltgruppen 9-15 TV-L

Gesetz zur Neuregelung des Mutterschutzrechts

01.11.2017: Rundschreiben Nr. 13 der Senatorin für Finanzen. Die Änderungen des Mutterschutzrechts betreffen vor allem Schutzfristen im MuSchG, Verbot von Mehrarbeit, Betrieblichen Gesundheitsschutz und Kündigungsverbot.

22.1.2018: Ergänzend zur Änderung des Mutterschutzgesetzes hier das Rundschreiben Nr. 11/2017 des Gesamtpersonalrats und ein Leitfaden Mutterschutz des Bundesministeriums für Familie; Senioren, Frauen und Jugend

Selbsteinschätzung

22.1.2018: In Ihrem Rundschreiben Nr. 14/2017 vom 3.11.2017 informiert die Senatorin für Finanzen über die private Nutzung von Diensten und Infrasturuktur-Leistungen am Arbeitsplatz ("Selbseinschätzung")

Änderungstarifverträge 2017

01.11.2017: aktuelle Rundschreiben Nr. 12 der Senatorin für Finanzen zu den Änderungstarifverträgen der Tarifeinigung von 2017

Umsetzung der Tarifeinigung TV-L

28.03.2017: Rundschreiben der Senatorin für Finanzen zur Umsetzung der Tarifeinigung

Gesundheitsbericht 2015

29.11.2016: Der Gesamtpersonalrat verschickt ein Rundschreiben mit dem Gesundheitsbericht kompakt für 2015. Wie auch in anderen Bundesländern ist der Krankenstand 2015 leicht angestiegen gegenüber 2014. Interessant ist auch eine Handlungshilfe zur Erstellung einer Gefährdungsbeurteilung für psychische Belastungen, die Anfang 2016 erschienen ist und helfen soll, die Anforderungen an den Arbeitsschutz voranzutreiben.

Amtsärztliche Untersuchungen

29.09.2016: Durchführungshinweise der Senatorin für Finanzen für amtsärztliche Unterswuchungen bei Tarifbeschäftigten

Laufbahnwechsel

21.07.2016: Schreiben der Senatorin für Finanzen zum Laufbahnwechsel für Beamte und Beamtinnen

Umgang mit eigeschränkt dienstfähigen Beamtinnen und Beamten

11.8.2016: Rundschrieben der Senatorin für Finanzen zum Umgang mit eingeschränkt dienstfähigen Beamtinnen und Beamten zur Vermeidung der vorzeitigen Versetzung in den Ruhestand

Private Nutzung von Diensten und Infrastrukturen am Arbeitsplatz

8.3.2016: die Senatorin für Finanzen informiert über Neuerungen bei der privaten Mitnutzung von dienstlichen Infrastukturen am Arbeitsplatz ("Selbsteinschätzung")

Beschäftigtenbefragung des BremÖD

26.2.2016: Der öffentliche Dienst im Umbruch---Rundschreiben des GPR über die Ergebnisse der Beschäftigtenbefragung 2014

Elternzeit

Ein weiteres Rundschreiben (Nr. 16 2015) informiert über Elternzeit für Geburten ab 1.7.2015, in der dazu gehörigen Anlage sind Durchführungshinweise zu finden.

Ressortkürzel

Rundschreiben Nr 15 2015 erläutert die neuen Ressortkürzel

Elternzeit für Beamtinnen und Beamte

Das Rundschreiben Nr. 12 2015 der Senatorin für Finanzen informiert über Regelungen der Elternzeit für Beamtinnen und Beamte

Familienpflegezeit

Rundschreiben der Senatorin für Finanzen Nr. 11 2015: Familienpflegezeit

ElterngeldPlus

Rundschreiben der Senatorin für Finanzen vom 23.04.2015 mit Hinweisen zu den Auswirkungen des Gesetzes zur Einführung des ElterngeldPlus mit Partnerschaftsbonus und einer flexibleren Elternzeit im Bundeselterngeld und Elternzeitgesetz vom 18. Dezember 2014

Neuregelung der Entgelte

Neuregelung der Entgelte für die Tarifbeschäftigten, Auszubildenden und Praktikanten im Bereich TdL aufgrund der Tarifeinigung am 28.3.2015

Rundschreiben der Senatorin für Finanzen vom 4.5.2015 mit Anlagen

Anrechnung von Arbeitszeiten bei anderen oder demselben Arbeitgeber

23.10.2014 Rundschreiben des Gesamtpersonalrats: Ein evtl. notwendiger Antrag zur Anrechnung vorangegangener Zeiten auf die Einstufung, den Krankengeldzuschuss und die Jubiläumszeit, muss innerhalb von 6 Monaten gestellt werden.

Bremer Erklärung zu fairen Beschäftigungsbedingungen

9.10.2014: Ein großer Schritt in den Bemühungen des GPR gegen prekäre Beschäftigungsbedingungen: Bremer Erklärung zu fairen Beschäftigungsbedingungen

Rundschreiben des GPR zum Thema Freihandelsabkommen CETA, TTIP und TISA

8.10.2014: eine vom Gesamtpersonalrat beschlossene Resolution zum Thema "Freihandelsabkommen CETA, TTIP und TISA: Demokratie muss Vorrang haben"

Hinweise zur Durchführung der Elternzeit nach TV-L und TvÖD

Im Text rot unterstrichen befindet sich der Link zum betreffenden Rundschreiben der Senatorin für Finanzen

Beschäftigungssituation und Beschäftigtenstruktur schwerbehinderter Mitarbeiter

Rundschreiben des GPR über die Beschäftigungssituation schwerbehinderter Mitarbeiter

Im Text rot unterstrichen der Link zum Rundschreiben der Senatorin für Finanzen

Nutzung von Social Media durch Beamtinnen und Beamte der bremischen Verwaltung zu privaten Zwecken

6.8.2014: Ebenso wie im realen Leben sind im virtuellen Auftreten von Beamtinnen und Beamten bestimmte Pflichten auch außerdienstlich aufgrund des Beamtenverhältnisses zu erfüllen. Die Senatorin für Finanzen informiert die Bremer Beamtinnen und Beamten über den Umgang mit Social Media wie Facebook, Twitter und Co. zu privaten Zwecken

Gesundheitliche Eignung von Beamtenbewerbern

15.4.2014: in dem aktuellen Rundschreiben geht es um neue Rechtssprechung des Bundesverwaltungsgerichts zur gesundheitlichen Eignung von Beamtenbewerbern/ innen und ihrer Überprüfung

Jobticket

10.4.2014: Die Nutzungsbedingungen des Jobtickets werden sich zum 1.6.2014 ändern, Informationen sind den folgenden Dateien zu entnehmen.

Sonderurlaub

24.03.2014: Die Senatorin für Finanzen informiert über Änderungen zu den Regelungen Sonderurlaub ohne Fortzahlung des Entgelts nach § 25 TvöD/ TV-L

Nebentätigkeiten für Selbshilfeeinrichtungen

18.03.2014: Rundschrieben der Senatorin für Finanzen über die Ausübung von Tätigkeiten für Selbshilfeeinrichtungen

Psychosoziale Beratung und Betreuung durch den Integrationsfachdienst Bremen (IFD)

13.02.2014: Die Möglichkeit der pschosozialen Beratung und für Beschäftigte des öffentlichen Dienstes in Bremen wurde bis 31.12.2016 verlängert. Bei Konflikten am und um den Arbeitsplatz, bei privaten Problemen, die sich auf das Arbeitsleben auswirken, bei beruflichem Einstieg nach längerer erkrankung und bei anderen Schwierigkeiten kann Ihnen geholfen werden.

Das Rundschreiben sowie den Flyer und die Anmeldemöglichkeiten finden Sie hier. Der Personalrat ist bei Fragen gerne behilflich!

Reisekostenrecht

13.02.2014: Allgemeine Verwaltungsvorschrift über die Neufestsetzung der Auslandstage- und Auslandsübernachtungsgelder (ARVVwV)
vom 26. September 2013

Rundschreiben 2: Reisekostenrecht-Trennungsgeld

Stellungnahme zu Haushaltsentwürfen 2014/2015

27.11.2013: Stellungnahme des Gesamtpersonalrats für das Land und die Stadtgemeinde Bremen zu den Entwürfen für die Haushalte 2014/2015 des Landes und der Stadtgemeinde Bremen

Sabbatical

29.10.2013: Informationen zur Teilzeitbeschäftigung in Form einer einjährigen bzw. halbjährigen Freistellung ("Sabbatical")