Kommission zur Wahrung der Zivilklausel

Mit Beschluss des Akademischen Senats, des höchsten Gremiums der Hochschule Bremerhavens, vom 03. Juli 2012 hat sich die Hochschule Bremerhaven eine Zivilklausel gegeben, die sie im Leitbild der Hochschule fest verankert hat:

„..Die Hochschule ist dem Frieden verpflichtet und konzentriert ihre Tätigkeiten auf zivile Zwecke. Sie erwartet von ihren Angehörigen ein ethisches Verhalten in Forschung und Lehre…“

Damit verpflichtet sich die Hochschule ausschließlich Tätigkeiten im Rahmen friedlicher ziviler Zwecke vorzunehmen, allen voran in der Forschung.

Im Frühjahr 2016 wurde in der Bremischen Bürgerschaft dann weiter intensiv über die gesetzlich verankerte Zivilklausel und deren Umsetzung in den Hochschulen gesprochen. Nach der Novellierung des  Bremischen Hochschulgesetzes wurde nunmehr in § 7b BremHG geregelt, dass die Hochschulen ein Verfahren zur Einhaltung der Zivilklausel festlegen. Damit dem gesetzlichen Auftrag transparent und nachvollziehbar entsprochen wird, hat die Hochschule mit Beschluss des Akademischen Senats vom 28. März 2017 eine Kommission zur Wahrung der Zivilklausel eingerichtet. Die Kommission überprüft bei entsprechenden Sachverhalten die Einhaltung der Zivilklausel und berichtet in regelmäßigen Abständen von Ihrer Tätigkeit. Die Satzung enthält die maßgeblichen Bestimmungen zur Einrichtung einer Kommission zur Wahrung der Zivilklausel. Gem. § 1 der beschlossenen Satzung  bildet die Hochschule eine Kommission zur Wahrung der Zivilklausel der Hochschule Bremerhaven. Die Kommission ist derzeit wie folgt zusammengesetzt:

Hochschullehrer_innen:

1. Mitglied: Prof. Rainer Benning          Stellvertreter: Prof. Wolfgang Lukas

2. Mitglied: Prof. Frederike Reimold     Stellvertreter: Prof. Holger Schütt

3. Mitglied: Prof. Ulrike Erb                   Stellvertreter: Prof. Gerhard Feldmeier

Amtszeit: 01.07.2017 bis zum 30.06.2020

Wissenschaftliche Mitarbeiter_innen:

Mitglied: Bernadette Pogoda                 Stellvertreter: Boris Zander

Sonstige Mitarbeiter_innen:

Mitglied: Tanja Mackeprang                   Stellvertreterin: Samra Schaub

Amtszeit: 01.07.2017 bis zum 30.06.2020

Studierende:

Mitglied: Lisa Klusmann                            Stellvertreter: Alime Eda Yücel

Amtszeit: 01.07.2018 bis zum 30.06.2019

Im Spannungsfeld zwischen Wissenschaftsfreiheit und Verantwortung der Lehrenden und Forschenden unterstützt die Kommission durch Beratung und Beurteilung ethischer und rechtlicher Fragestellungen in den in § 5 Abs. 1 der Satzung  genannten Fällen. Darüber hinaus fördert sie innerhalb der Hochschule die Bewusstseinsbildung für eine an friedlichen Zwecken orientierte wissenschaftliche Ausbildung und Forschung.

Die Kommission wird auf schriftliches Gesuch tätig, um sich bspw. für die Durchführung eines Forschungsvorhabens oder bei der Betreuung von wissenschaftlichen Abschlussarbeiten von der Kommission beraten zu lassen, wenn damit die Wahrung der Zivilklausel in Frage gestellt sein könnte.

Das Gesuch kann jederzeit geändert oder zurückgenommen werden. Der Antrag sollte eine kurze laienverständliche Zusammenfassung des Vorhabens sowie eine genaue Darstellung seiner bzgl. der Wahrung der Zivilklausel relevanten Risiken bzw. Zielrichtungen enthalten.

Die Mitglieder der Kommission sind jederzeit unter der folgender E-Mailadresse:
zivilklausel@hs-bremerhaven.de zu erreichen.